1.3 Was beinhaltet die Gefahrstoffverordnung?

Die Verordnung zum Schutz vor Gefahrstoffen vom 23.12.2004, zuletzt geändert am 12.10.2007 setzt verschiedene europäische Richtlinien in deutsches Recht um.

Ziel der Gefahrstoffverordnung ist der Schutz der Beschäftigten vor den Gefahren, die von den bei der Arbeit eingesetzten oder entstehenden Stoffen ausgehen (siehe § 1, Abs. 1).

Gegenüber der bis zum 31.12.2004 gültigen Fassung haben sich weitreichende Änderungen ergeben. So wurden unter anderem die bisherigen Grenzwertkonzepte der Maximalen Arbeitsplatzkonzentration (MAK) und des Biologischen Arbeitsplatzgrenzwertes (BAT) ersetzt durch die Arbeitsplatzgrenzwerte (AGW) und den Biologischer Grenzwert (BGW). Die Technischen Richtkonzentrationen (TRK-Werte) sind entfallen. Für Arbeiten mit toxischen und krebserzeugenden Stoffen ist das Maßnahmenkonzept der §§ 8-11 anzuwenden. Die Anforderungen der Gefahrstoffverordnung können in einzelnen Fällen durch Anwendung von so genannten verfahrens- und stoffspezifischen Kriterien erfüllt werden.

Ausgangspunkt für die Beurteilung der Gefahren ist eine umfassende Gefährdungs­beurteilung und die Festlegung von Schutzmaßnahmen sowie die Überprüfung ihrer Wirksamkeit. Bei der Gefährdungs­beurteilung muss sich der Arbeitgeber zur Gefahrstoffinformation aller frei zugänglichen Quellen bedienen. Es genügt also nicht, sich alleine auf die Angaben der Sicherheitsdatenblätter zu verlassen.

In der Gefahrstoffverordnung werden in § 12 in Verbindung mit Anhang III Nr. 1 ergänzende Schutzmaßnahmen gegen physikalisch-chemische Einwirkungen geregelt, insbesondere gegen Brand- und Explosionsgefahren. Das bedeutet: Die Vermeidung oder Einschränkung gefährlicher explosionsfähiger Atmosphäre ist nicht mehr ausschließlich in der Betriebs­sicherheits­verordnung geregelt, sondern nun auch Bestandteil der Gefahrstoff­verordnung. Dies zeigt sich auch im nachgeordneten Regelwerk, den Technischen Regeln für Gefahrstoffe (TRGS). So haben die Technischen Regeln für Gefahrstoffe TRGS 720, 721 und 722 den gleichen Wortlaut wie die Technischen Regeln für Betriebssicherheit TRBS 2152 Teil 1 bis Teil 3.

Ein wichtiger Unterschied zur Betriebs­sicherheits­verordnung ist dabei, dass sich die Betrachtung der Schutzmaßnahmen gegen physikalisch-chemische Einwirkungen im Rahmen der Gefährdungs­beurteilung nicht auf atmosphärische Bedingungen beschränkt!